Ärgerlich war, dass zu den Themen „Rassismus in Bergedorf“ sowie „Allgemeine Probleme im Pflegeberuf“ die eingeladenen Referenten nicht erschienen waren. Eine inhaltliche Diskussion konnte somit nicht stattfinden. Politik machen und Entscheidungen treffen beruht auch darauf, dass man sich informiert und Wissen von Praktikern ansammelt. Findet dies nicht statt, können zwangsläufig…
Sehr gefreut hat sich Julian Emrich über die Entwicklung bei den Badewachten an den Bergedorfer Badeseen. In den letzten Jahren habe man sehr viel erreicht. Jetzt ist es sogar so, dass genügend Geld vorhanden ist, um an allen Seen eine Badewacht einzurichten und es eher an ausgebildeten Rettungsschwimmern mangelt. Hier…
Die neue CCB-Centermanagerin war auf unsere Einladung als Referentin zu Gast. Sie hat ihren Wirkungsbereich vorgestellt und berichtet, nach welchen Kriterien neue Geschäfte für das CCB ausgesucht werden (Branchenmix etc.). Sie hat sich offen dafür erklärt, sich auch an Formaten wie der Lenkungsgruppe Wirtschaft, Cityrunde etc. mit zu beteiligen und sich…
Zwei für die Feuerwehren zuständige Referenten der Innenbehörde waren von den Grünen eingeladen, um zu klären, ob Bezirkssondermittel für die Freiwilligen Feuerwehren erforderlich und Rechtens sind. Von den Referenten wurden eingangs die Strukturen und Zuständigkeiten der Feuerwehr Hamburg dargestellt. Die Freiwillige Feuerwehren werden aus einem eigenen Haushalt finanziert und alle…
Nach einer Aktuellen Stunde, die von den Grünen angemeldet wurde und nur sehr begrenzt aktuell und wenig speziell mit Bergedorf zu tun hatte, haben wir zwei mündliche Anfragen an das Bezirksamt gerichtet. Erika Garbers wollte wissen, wer für die Reinigung der Passage beim dem alten Karstadt-Haus, zwischen Sachsentor und Bergedorfer…
Ein Antrag der Grünen, den Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen weiter auszubauen, wurde ausführlich beraten und anschließend mehrheitlich abgelehnt. Dann ging es um eine Beschlussvorlage zum Tiefbauprogramm. In der vorhergehenden Verkehrsausschusssitzung wurde eine vorgeschlagene Maßnahme nicht beschlossen. Es ging um die Grundinstandsetzung von einem Teilabschnitt des Moorfleeter Deichs. Kostenpunkt waren € 850…
Sehr kritisch hat sich Julian Emrich zur aktuellen Stunde geäußert, die von den Grünen unter dem Titel „Bergedorf auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040″ angemeldet wurde. Dabei ging es ihm nicht um das Thema an sich, das ist wichtig und bedarf vieler guter Entscheidungen in näherer Zukunft. Ihm ging es…
Zu den Themen Parkplatzmoratorium – Handhabe und Spielräume für den Bezirk, Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg, Problemstellen für die Linienbusse im hvv Drucksache, Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen waren Referenten der BVM eingeladen, die aber leider abgesagt haben. Diese Ignoranz seitens der Behörde nimmt leider Formen an, die nicht mehr…
Der Reetwerder wird umgestaltet. Im Rahmen des Bergedorfer Innenstadtkonzepts wurden von Experten und Sachverständigen verschiedene Bereiche identifiziert, die zu einer Attraktivitätssteigerung der Innenstadt umgestaltet werden sollten, darunter auch der Reetwerder. Das Bezirksamt hat dafür ein Planungsbüro beauftragt und mehrere Varianten geprüft. Im Wesentlichen wurden die Variante 2 und 3 vertieft…
Von der Verwaltung wurde der Entwurf einer Satzung für den Inklusionsbeirat vorgestellt der dann laut Tagesordnung im Ausschuss erörtert werden sollte. Wir hatten zum einen erhebliche Bedenken gegen den Entwurf und wollten außerdem vorab klären, welche rechtliche Grundlage es hierfür gibt und welche Inhalte überhaupt geregelt werden müssen. Nach einer…
