Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bergedorferinnen und Bergedorfer, „Gemeinsam für Demokratie“ ist mehr als nur eine Parole; es ist ein Aufruf zur Zusammenarbeit über alle politischen Lager hinweg – zum Zusammenstehen als Demokraten. Wir bekennen uns dazu, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften für den Erhalt und Ausbau unserer…
Bericht der Baustellenkoordination für den Zeitraum Feb. 2024 – Juli 2025 Vom Baustellenkoordinator des Bezirksamts wurden die anstehenden Straßen-Baumaßnahmen im Bezirk dargestellt. Zwei wichtige, einschneidenden Baumaßnahmen waren in der Darstellung nicht aufgenommen. Dies wurde von uns kritisiert. Dabei handelt es sich um zwei wichtige Anbindungen für Oberbillwerder, die vor den…
Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden Ein Vertreter von der zuständigen Behörde stellte den aktuellen Sachstand zu den drei geplanten Schöpfwerke vor. Für das wichtigste Schöpfwerk „Dove-Elbe“ sind noch Ankäufe von Grundstücken erforderlich. Wir kritisierten, dass es nach mehr als 10 Jahren Verhandlungen noch nicht gelungen ist, alle Grundstücke für…
Der Ausschuss tagte am 5. Feb im KIKU am Lohbrügger Markt. Vorher wurden den Ausschussmitgliedern die Räume und die Arbeit des KIKU, ein Kulturtreff für Kinder, vorgestellt. Hauptsächlich Grundschulklassen und Vorschulklassen nehmen hier an verschiedenen Kursen teil, in denen Theaterspielen, Malen, Lesen und Kreativität gefördert werden sollen. Ebenso findet hier…
Umbau Friedrich-Frank-Bogen An dem überarbeiteten Entwurf wurde nicht viel verändert. Es handelt sich um den Abschnitt Ladenbeker Furtweg–Nord bis zum Einkaufszentrum. Alle drei Fußgängerüberweg (FGÜ) werden aufgehoben und durch Verengungen oder Mittelinseln ersetzt. Beim FGÜ–Mitte/Höhe Schule wird noch mit der Polizei geklärt, ob es eine rechtliche Möglichkeit gibt, diesen zu…
Die Sitzung begann mit einer Aktuellen Stunde unter dem Thema: „Nie wieder ist jetzt“. Wie die Vertreter der Koalition und der Linken verwies auch unser Fraktionsvorsitzender Julian Emrich auf die unfassbare Zusammenkunft von Rechtsradikalen und AfD-Mitgliedern vor einigen Wochen in Potsdam. Es wurde klar dargestellt, dass in Deutschland kein Platz…
Zu unserer letzten Fraktionssitzung hatten wir Vertreter des „Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. (TGH)“ eingeladen. Die Vorstandsmitglieder Murat Kaplan und Ahmet Inci stellten den 1986 gegründeten Verein und die Tätigkeitsfelder vor. Der Verein versteht sich als Sprachrohr der türkischen Community, ist weder konfessionell, weltanschaulich noch parteipolitisch gebunden. Er…
Aufgrund eines Verkehrsunfalls an einem Fußgängerüberweg im Heinrich-Stubbe-Weg/ Höhe Neuengammer Hausdeich, wurde die Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert. Die zuständige Behörde teilte auf unseren Antrag zur Einführung eines On Demand Shuttles (Bus auf Anfrage) mit, dass man dies als eine gute Ergänzung zum ÖPNV ansieht. Leider ist die Finanzierung zurzeit…
Diese Woche haben wir uns mit Frau Dr. Necla Kelek, der Vorsitzenden des Vereins „Säkularer Islam Hamburg e.V.“ und Frau Dr. Hourvash Pokian, Vorsitzende von „Kulturbrücke Hamburg e.V.“ im Bergedorfer Rathaus getroffen. In dem Gespräch ging es um die Frage, wie die Interessen der säkularen Gläubigen gegenüber der Politik und…
Auslastung und Kapazitäten bei Einrichtungen in Bergedorf, die für die Schwimmausbildung tauglich sind. Wie zu erwarten war, bestätigt die Bezirksverwaltung, dass es keine signifikanten Kapazitäten für die Schwimmausbildung gebe. Für die Fraktion der CDU haben wir deutlich gemacht, dass die Bäderland Hamburg GmbH zwar betont, dass noch Kapazitäten in den…
