Letztes Wochenende haben sich 18 Abgeordnete, Fachsprecher und Ausschussvorsitzende unserer Fraktion zu einer Klausurtagung getroffen. Themen waren die thematische Ausrichtung unserer Fraktion für die kommende Jahre, die Öffentlichkeitsarbeit sowie der Umgang mit den sozialen Medien. Zwei interessante Referenten haben uns dann zusätzlich ihre Sicht der Dinge auf uns und unsere…
Dem Antrag von Mathias Zaum, einen geeigneten Standort für eine Tagesaufenthaltsstätte in Bergedorf zu finden und die erforderlichen Mittel für die Eröffnung der Unterkunft und den laufenden Betrieb, einschließlich der Personalkosten, zur Verfügung zu stellen, hat die zuständige Behörde jetzt eine Absage erteilt. Über Hamburg verteilt gibt es insgesamt zwölf…
In der Bergedorfer City gibt es viele Geschäfte oder Einrichtungen, bei denen man innerhalb einer Stunde seine Besorgungen erledigen kann. Die umliegenden öffentlichen Parkplätze sind aber mit einer teuren Parkscheinbewirtschaftung geregelt, eine Stunde kosten bis zu drei Euro. Um in diesem Bereich, sowohl in den Geschäften als auch den Parkplätzen,…
Die SPD beantragte in der letzten Sitzung der Bezirksversammlung, dass zur Verschönerung der Unterführung Alte Holstenstraße Auszüge des Grundgesetzes an die Wände gebracht werden sollen. Dies verwunderte uns etwas, da es einen älteren Antrag gab, in dem u.a. die SPD forderte, beleuchtete Schaukästen an den Wänden anzubringen. Die Verwaltung teilte…
In den letzten Wochen waren die Fachsprecher von CDU, SPD, Grünen und Linken aus dem Verkehrsausschuss mehrmals zu Nachbarschaftstreffen in der Nettelnburger Siedlung zu Gast. Das Hauptthema war die Instandsetzung und Verkehrsberuhigung der Nettelnburger Straße. Dabei wurde immer wieder der Wunsch geäußert, in der Randersweide ein Hinweisschild mit einer Wegweisung…
Wechselbepflanzung des Grünstreifens am Lohbrügger Markt Der Grünstreifen am Lohbrügger Markt, vor der Haspa, liegt wegen eventueller Garantieansprüchen noch in der Verwaltung der zuständigen Behörde. Nach Übergabe an den Bezirk wird in der Herbstsitzung des Ausschusses ein Bepflanzungskonzept nebst Kostenschätzung vorgelegt. Wir haben uns beim Bezirksamt für die originelle Bepflanzung…
Öffentliche Fragestunde Zum Thema Fahrradfahrer wurde kritisiert, dass auf den Deichen, dem Marschbahndamm und Straßen die Rennradfahrer wenig Rücksicht auf die Fußgänger und Fahrzeugführer nehmen. Die Frage war, was macht die Politik und Verwaltung? Leider haben die Referenten der Polizei abgesagt. Die anwesenden Fraktionsvertreter haben aber bestätigt, dass das Problem…
Ein Großteil der Sitzung betraf die Rechte und Pflichten der Mitgleider des JHA. Der Jugendhilfeausschuss ist beratend tätig und trifft Entscheidungen zu verschiedenen Aspekten der Jugendhilfe, etwa der Planung von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe, der Vergabe von Mitteln oder der Prüfung von Anträgen. Der Ausschuss hat die Aufgabe, die…
Wie der Senat heute mitteilte, wurde der Bebauungsplan Oberbillwerder beschlossen. Die dazugehörenden Pressemitteilung liest sich wie ein „wünsch Dir was“ von unerfüllbaren Träumen. https://www.iba-hamburg.de/de/press-releases/fuer-mehr-bezahlbaren-wohnraum-senat-beschliesst-den-bebauungsplan-fuer-den-neuen-stadtteil-oberbillwerder Bereits in der Überschrift wird behauptet, dass in Oberbillwerder „bezahlbarer“ Wohnraum entstehen wird. Bereits das Wort „bezahlbar“ ist sehr relativ und sollte nicht mit „günstig“ verwechselt…
Zu Beginn gab es wieder eine Aktuelle Stunde, diesen Monat von den Grünen angemeldet. „Erweiterung der Naturschutzgebiete Kirchwerder Wiesen und Boberger Niederung – Ein Gewinn für Bergedorfs Natur und Klima“ war der Titel und war, so kurz vor der Hamburg-Wahl, sicher auch unter wahltaktischen Gesichtspunkten angemeldet worden. Bernd Capeletti goss…
