In Europa wird seit einer Woche ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg geführt. Unprovoziert und ungerechtfertigt wurde die demokratische Ukraine von Putins Streitkräften überfallen, um imperiale und nationalistische Machtgelüste des russischen Despoten zu befriedigen. Wir verurteilen das auf das Schärfste.
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen stellt für den 2021 eingerichteten „Stadtentwicklungsfonds Lebendige Quartiere“ weitere Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund 20 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen Projekte für stabile, lebendige Quartiere, die den sozialen Zusammenhalt in der Stadt stärken, entwickelt und umgesetzt werden
Ausbildung im Handwerk: Eine Referentin für Bildungspolitik der Handwerkskammer Hamburg stellte anhand einer Präsentation ausführlich die Lage im Bereich der Ausbildung im Handwerk vor.
Jörg Froh berichtet aus dem Regionalausschuss: Beim Sommerbad gab es gleich nach dem Saisonende Probleme beim Oberflächenwasser. Niemand konnte erklären, warum die dortige Wiese großflächig unter Wasser stand. Im letzten Jahr forderte dann der RgA die Verwaltung auf, einen Sachverständigen zu beauftragen.
Im Namen der Familie Dreckmann hatte der Historiker Dr. Arne Andersen die öffentliche Fragestunde genutzt, um Frau Riller, der Leiterin des Museums im Schloss, Fragen über den (Nicht-) Ankauf der gesammelten Werke Alfred Dreckmanns über Verfolgung und Widerstand im dritten Reich zu stellen. Die Museumsleiterin hatte es einvernehmlich mit dem Beirat abgelehnt die Sammlung in den Fundus des Museums einzugliedern, weil man sowohl die Eignung in Frage stellte, aber auch die Aufnahme und Erschließung nicht gewährleisten kann.
Stadtwerkstadt Moorfleet Im Rahmen der Stadtwerkstatt wurde über die letzten Jahre eine Zukunftsperspektive für den Stadtteil erarbeitet. Letztlich wurde mit unserer Zustimmung ein Beschluss gefasst, der als Rahmensetzung dienen soll, ohne ein konkretes Planrecht aus zu lösen. Dies wird erst in den kommenden Jahren anlassbezogen erarbeitet. Als Vorzugsvariante gilt das…
Heute haben Bildungssenator Ties Rabe und Bezirksamtsleiterin Cornelia Schmidt-Hoffmann verschiedene Schulbauvorhaben in Bergedorf und die weiteren Pläne vorgestellt. Hierzu meint unser stv. Fraktionsvorsitzender Jörg Froh: „Sosehr wir es begrüßen, dass mittlerweile viel Geld in den Schulbau investiert wird darf nicht vergessen werden, dass viel Geld nicht automatisch bedeutet, dass alles…
Lange geplant, war in dieser Sitzung auch die für die Bezirke zuständige Senatorin dabei. Leider war es nur eine Online-Sitzung, was auch von allen Teilnehmern bedauert wurde. In Präsenz wäre das gegenseitige Kennenlernen dann doch intensiver gewesen. Die erste Stunde der Sitzung war dann gefüllt mit einer Frage-Antwort-Runde, die einige…
Im Ergebnis gab es im Stadtentwicklungsausschuss einen einstimmigen Beschluss zum Entwurf des Bebauungsplans (ca. 740 WE). Die vielen Einwände der Interessengemeinschaft wurden bewertet und abgewogen. Dies führte noch zu kleineren Änderungen. Bereits im Vorfeld hatten die Mitglieder des Ausschusses darauf hingewirkt, dass die Höhe der Gebäude im Baufeld WA1 von 5 Geschossen plus Staffelgeschoss auf 4 Geschosse ohne Staffel reduziert wird.
Aus dem Regionalausschuss berichtet Jörg Froh: Die Vorstellung zu Maßnahmen am Hohendeicher See erfolgte durch eine Mitarbeiterin aus der BUKEA. Vorab wurden die Stellungnahmen der Fraktionen, Vereine und Verbände vorgestellt. Anschließend gab es eine Schnelldurchlauf zu den Stränden. Eine Beseitigung der wilden Badestrände wird erfolgen. Vorgestellt wurde die geplante Pflege und Erweiterungen der bestehenden Strände und wo neue Strände vorgesehen sind. Genaue Meterangaben wurden nicht mitgeteilt.
