Julian EmrichFraktionsvorsitzender CDU Bergedorf
Bergedorfer Koalition verweigert Apell gegen HVV-Preiserhöhung

Mit ihrer Mehrheit haben gestern SPD, Grüne und FDP einen Apell der Bezirksversammlung gegen die geplante Preiserhöhung des HVV abgelehnt. Nachdem die Grünen noch eher formale Gründe gegen unseren Antrag vorbrachten, nämlich dass die Bezirksversammlung hier nicht zuständig sei, zeigte die SPD wieder einmal, dass die Preiserhöhungen auch ganz klar Lenkungscharakter haben sollen.

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Beitragsbild Rathaus Bergedorf
Aus der Bezirksversammlung

In dieser Sitzung gab es viele Themen zum Verkehr und ÖPNV, die zum Teil sehr strittig debattiert wurden. Eingangs der Sitzung gab es zumindest Einigkeit bei der Verteilung der nicht unerheblichen Fondsmittel des Bezirks. Immerhin ging es um ca. 1,5 Mio. Euro, wie Julian Emrich bemerkte. Leider geht ein Großteil an Einrichtungen, bei denen wir der Ansicht sind, dass diese eigentlich durch die Stadt finanziert werden müssten.

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Julian EmrichFraktionsvorsitzender CDU Bergedorf
Julian Emrich zum Bebauungsplan „Weidenstieg“

Im Ergebnis gab es im Stadtentwicklungsausschuss einen einstimmigen Beschluss zum Entwurf des Bebauungsplans (ca. 740 WE). Die vielen Einwände der Interessengemeinschaft wurden bewertet und abgewogen. Dies führte noch zu kleineren Änderungen. Bereits im Vorfeld hatten die Mitglieder des Ausschusses darauf hingewirkt, dass die Höhe der Gebäude im Baufeld WA1 von 5 Geschossen plus Staffelgeschoss auf 4 Geschosse ohne Staffel reduziert wird.

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