Im Bezirk Bergedorf ist es bei Mieterinnen und Mietern von Wohnungen mit Fernwärme vermehrt zu stark erhöhten Endpreisen gekommen. Und zwar bereits für das Jahr 2021. Da auch die Stadt Betreiberin von Fernwärme ist, fragen wir nach den Hintergründen und Möglichkeiten, wie diese Kostenspirale zu stoppen ist.
„Hauni gehört zu Bergedorf! …“
Mit ihrer Mehrheit haben gestern SPD, Grüne und FDP einen Apell der Bezirksversammlung gegen die geplante Preiserhöhung des HVV abgelehnt. Nachdem die Grünen noch eher formale Gründe gegen unseren Antrag vorbrachten, nämlich dass die Bezirksversammlung hier nicht zuständig sei, zeigte die SPD wieder einmal, dass die Preiserhöhungen auch ganz klar Lenkungscharakter haben sollen.
In dieser Sitzung gab es viele Themen zum Verkehr und ÖPNV, die zum Teil sehr strittig debattiert wurden. Eingangs der Sitzung gab es zumindest Einigkeit bei der Verteilung der nicht unerheblichen Fondsmittel des Bezirks. Immerhin ging es um ca. 1,5 Mio. Euro, wie Julian Emrich bemerkte. Leider geht ein Großteil an Einrichtungen, bei denen wir der Ansicht sind, dass diese eigentlich durch die Stadt finanziert werden müssten.
Zwei Triathlon an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden sind eine hohe Belastung für Anlieger und Gewerbetreibende. Wir plädieren für eine Entzerrung der Veranstaltungstermine.
Über 5 Mio. Euro fehlen.
Entwicklungsvorhaben Stuhlrohrquartier hier: Vorstellung des aktuellen Planungsstandes Der erzielte Kompromiss steht nach wie vor. Es wird hinter den Kulissen viel gearbeitet und abgestimmt (hochbauliche Qualifizierungsverfahren, Funktionsplanung, etc.). Die Ergebnisse wurden uns vorgestellt.
Das Clippo Boberg wurde aufgrund von vielen baulichen Mängeln auf Basis eines Gutachtens Ende 2021 geschlossen. Noch ist nicht annähernd geklärt, wann und wie es dort weiter geht.
Nach vielem hin- und her wurde nun ein Standort gefunden, der aber gerade noch am Rande des Bezirks liegt. Wir hätten uns dann doch etwas Zentraleres gewünscht.
Stadtwerkstadt Moorfleet Im Rahmen der Stadtwerkstatt wurde über die letzten Jahre eine Zukunftsperspektive für den Stadtteil erarbeitet. Letztlich wurde mit unserer Zustimmung ein Beschluss gefasst, der als Rahmensetzung dienen soll, ohne ein konkretes Planrecht aus zu lösen. Dies wird erst in den kommenden Jahren anlassbezogen erarbeitet. Als Vorzugsvariante gilt das…