Bericht aus der Museumslandschaft: Im Schloss sind zurzeit etliche Räume nicht begehbar wegen Umbauarbeiten. Es werden Lichtanlagen installiert und Malerarbeiten für die nächste Dauerausstellung ausgeführt.
Wenn die Koalition aus SPD, FDP und Grünen wieder keinen einzigen Antrag in die BV einbringt, aber auch wenig Interesse hat, sich mit den Anträgen der anderen Fraktionen wirklich auseinander zu setzten, stellt sich folgende Frage: Ist man zu sehr mit den internen Streitereien beschäftigt oder ist man einfach ideenlos?
Sachstand zur Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken“: Seit 2019 in Arbeit, wegen der Corona Pandemie war die Durchführung der Arbeitsgruppen aber nicht möglich. Zum Ende des Jahres wird der Bericht für die Bürgerschaft fertig sein.
Im Jahr 2020 hatte die Bergedorfer Koalition beschlossen, dass gefällte Bäume oder Gehölze im Verhältnis von mindestens 1 zu 1,5 ersetzt werden sollen. In Bergedorf sind aber auch im Jahr 2021 wieder deutlich zu wenig Bäume nachgepflanzt worden: 17% Straßenbäume (absolut: 45 Bäume) fehlen schon für eine „1 zu 1“ Nachpflanzung.
Zusätzlich zu den bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten fördert Hamburg Freiwilligenprojekte und -initiativen mit bis zu 30.000 Euro. Eine entsprechende Förderrichtlinie für „gesamtstädtische Projekte des freiwilligen Engagements“ wurde aktualisiert und erneut aufgelegt. Anträge können ab sofort bis Ende September bei der Sozialbehörde gestellt werden.
Eine sehr ausführliche Debatte gab es zu unserem Antrag von Lars Dietrich, Trainings- und Pflichtspielzeiten im Fußball für den SV Bergedorf-West sichern. Eigentlich hatten wir gedacht, dass dieser Antrag ein Selbstgänger ist, aber die Koalitionsfraktionen sahen das ganz anders. Wir wollten nur erreichen, dass das Bezirksamt sich die Platzzuteilungen im…
Wohnmobilstellplätze im Bezirk Bergedorf: Die Verwaltung hat der Koalition aus SPD, FDP und Grünen zum wiederholten Male mitgeteilt, dass deren Antragstellung zu ungenau ist. Dazu gab es eine gute Vorlage der Verwaltung mit Rahmenbedingungen für Stellplätze und Umsetzungsmöglichkeiten.
Erneute Vorstellung der Planungen Billwerder Billdeich mit Varianten zum Grunderwerb: Durch einen Referenten wurde uns die aktuelle Planung zum Billwerder Billdeich, westlich BAB A 1 bis Bezirksgrenze Mitte, dargestellt.
MTB-Trail in Bergedorf
Die Fraktionen der SPD-Grüne-FDP-Koalition sind weiterhin gegen einen MTB-Trail am Hang unterhalb der Sternwarte. Die SPD meinte, dass sie nichts beantragen würde, was das Bezirksamt nicht umsetzen will. Das ist schon ein starkes Stück. Wir haben auf unseren politischen Gestaltungswillen auch bei Widerständen der Verwaltung hingewiesen, schließlich ist Politik genau dafür da
Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen: Von uns wurden kritisch die neuen Halteverbote und eine ca. 100 m lange Bushalteaufstellflächen im Mittleren Landweg hinterfragt. Ob dies schon im Vorwege, stufenweise, für die Erschließung von Oberbillwerder geschehe. Wir meinen, wenn schon jetzt der fließende Verkehr behindert wird, wie soll dann, ohne Verbreiterung der Straße, ein zusätzlicher Verkehr von ca. 7000 Beustellenfahrzeugen verkraftet werden?