Etwas ungehalten reagierte Julian Emrich auf die von der Linken angemeldete Aktuelle Stunde mit dem Titel: „Überlastungen im Bezirksamt Bergedorf – Der Senat muss handeln!“. Anlass war eine Antwort des Bezirksamts auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion. Was hier aber von den Linken skandalisiert werden sollte, ist letztlich Normalität im…
Baggergut-Deponie Feldhofe Die Referenten von der HPA und aus der BUKEA berichteten ausführlich über die Verlängerung der Deponie bis 2068 (43 Jahre). Ca. 2072 kann der Hügel dann als Freizeitanlage genutzt werden. Es wurden mehrere Standorte in Hamburg und Umgebung für eine neue Deponie geprüft, nach Abwägungen blieb aber nur…
Die Ombudsstelle in der Kinder- und Jugendhilfe, „OHA! Verstärker für Kinder- und Jugendrechte“, stellte ihren Tätigkeitsbericht 2024 vor. Sie arbeitet unabhängig, kostenlos und fallübergreifend, jedoch nicht zu Themen der Familiengerichtsbarkeit, Kita oder Inklusion. Hamburg weit wurden 368 Fälle bearbeitet, davon 20 in Bergedorf. Häufigster Auslöser für Hilfeersuchen sind Probleme mit…
Vorstellung des Fußverkehrskonzept Lohbrügge Vom Planungsbüro ARGUS wurden die ersten Ideen Verbesserungsvorschläge vorgestellt. Es sind gute Ansätze dabei, aber weder gab es eine fundierte rechtliche Würdigung der einzelnen Maßnahmen noch wurden die entsprechenden Kosten ermittelt. Auch ist bisher nicht geklärt, ob es extra Haushaltsmittel aus Hamburg gibt oder ob alles…
Unter dem Titel „Eigenständigkeit der Bezirke bewahren, Wahl der Bezirksamtsleitung muss Sache der Bezirksversammlungen bleiben“, hatten wir eine aktuelle Stunde angemeldet. Hintergrund ist, dass der Senat plant, Bezirksamtsleiterstellen nach eigenem Ermessen zu besetzen, sobald die Stelle neun Monate nicht besetzt ist. Julian Emrich hat dies in seiner Rede mit Nachdruck…
Der Vorsitzende der Schüler:innenkammer Hamburg berichtete von der in Bergedorf stattgefundenen Bundesschülerkonferenz. Zentrale Anliegen sind die Verbesserung bei der Schulbegleitung, die schrittweise Abschaffung von Sonderschulen, mehr finanzielle Mittel für Schulen, insbesondere für Infrastruktur. Sorgen bereiten ein zunehmender (Rechts-)Extremismus an Schulen. Außerdem wurde die neue Kampagne „Uns geht’s gut?“, die auf…
Vor der Sitzung konnten wir an einer interessanten Führung durch das Haus im Park teilnehmen. Der Theaterbetrieb ist bisher leider noch nicht so ausgelastet, wie man es sich vorgestellt hat. Es gibt aber einen Interessenten, der für etwa 100 Spieltage im Jahr sorgen könnten. Hierzu bedarf es aber noch einer…
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Frau Schmidt-Hoffmann, ich finde, Ihre Rede zeigt eindrucksvoll, wie vielfältig und umfangreich die Aufgaben der Verwaltung sind. Ich will im Namen meiner Fraktion sagen, dass wir der Verwaltung auf jeden Fall bescheinigen, das operative Tagesgeschäft im Griff zu haben und stolz sind,…
Im Rahmen der öffentlichen Fragestunde beschwerte sich eine Gruppe (BI) aus Neuengamme über den Anbau von Cannabispflanzen in Treibhäusern am Neuengammer Hinterdeich. Insbesondere der besondere Geruch von Cannabis und der Lärm durch die Lüfter in den Treibhäusern sei störend. Der Standort werde in Frage gestellt, auch weil im Umfeld Kinder…
Das Projekt LokalAktiv zur Förderung der lokalen Ökonomie wurde vorgestellt. Es wird aus EU-Mitteln finanziert und unterstützt Unternehmer und Gründer. Sitz ist am Kupferhof bei der GOS. Es gibt verschiedene Kompetenzen, Beratung und Schulungen werden durch den „Unternehmer ohne Grenzen e.V.“ angeboten. Auch dieser Verein erhält Fördermittel. Eine Vertreterin der…
