Jörg Froh berichtet aus dem Verkehrsausschuss

Zwei für die Feuerwehren zuständige Referenten der Innenbehörde waren von den Grünen eingeladen, um zu klären, ob Bezirkssondermittel für die Freiwilligen Feuerwehren erforderlich und Rechtens sind. Von den Referenten wurden eingangs die Strukturen und Zuständigkeiten der Feuerwehr Hamburg dargestellt. Die Freiwillige Feuerwehren werden aus einem eigenen Haushalt finanziert und alle…

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Jörg Froh berichtet aus dem Verkehrsausschuss

Ein Antrag der Grünen, den Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen weiter auszubauen, wurde ausführlich beraten und anschließend mehrheitlich abgelehnt. Dann ging es um eine Beschlussvorlage zum Tiefbauprogramm. In der vorhergehenden Verkehrsausschusssitzung wurde eine vorgeschlagene Maßnahme nicht beschlossen. Es ging um die Grundinstandsetzung von einem Teilabschnitt des Moorfleeter Deichs. Kostenpunkt waren € 850…

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