Von der Fraktion der Linken wurde eine aktuelle Stunde angemeldet mit dem Thema „Bergedorf gemeinsam für Demokratie“. Stephanie Pelch hat für unsere Fraktion eine beeindruckende Rede gehalten, die im Post zuvor komplett nachzulesen ist. Geärgert hat sich Lars Dietrich über die Antwort der Behörde auf unsere Fragen zum Sachstand bezüglich…
Die Sitzung begann mit einer Aktuellen Stunde unter dem Thema: „Nie wieder ist jetzt“. Wie die Vertreter der Koalition und der Linken verwies auch unser Fraktionsvorsitzender Julian Emrich auf die unfassbare Zusammenkunft von Rechtsradikalen und AfD-Mitgliedern vor einigen Wochen in Potsdam. Es wurde klar dargestellt, dass in Deutschland kein Platz…
Zu unserer letzten Fraktionssitzung hatten wir Vertreter des „Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. (TGH)“ eingeladen. Die Vorstandsmitglieder Murat Kaplan und Ahmet Inci stellten den 1986 gegründeten Verein und die Tätigkeitsfelder vor. Der Verein versteht sich als Sprachrohr der türkischen Community, ist weder konfessionell, weltanschaulich noch parteipolitisch gebunden. Er…
Nutria. Ein Thema, über das jetzt seit drei Jahren in der Bezirksversammlung gestritten wird. Dabei bestand die Hoffnung, dass mit Vorlage des Gutachtens durch die Behörde damit Schluss ist. Jedenfalls waren wir davon ausgegangen. Aber leider sieht die Welt anders aus, wenn einer Partei die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen nicht passen.…
Gast bei unserer Fraktionssitzung im November war Dennis Thering. Als Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion und des Landesverbands konnten wir somit ausführlich über viele Hamburger Themen sprechen. Eingangs stellte Dennis Thering kurz die Entwicklung seit der letzten Bürgerschaftswahl vor. Es gab einige Personaländerungen und die politische Ausrichtung wurde neu justiert. Die Umfragewerte…
In der Oktober-Sitzung der Bezirksversammlung werden jedes Jahr Gelder aus den verschiedenen bezirklichen Fonds verteilt. Manche Gelder sind sehr zweckgebunden, aus manchen Töpfen kann frei nach Antragslage entschieden werden. Streit hierzu gibt es in der Bezirksversammlung weniger, aber Prioritäten werden natürlich unterschiedlich gesetzt. Am meisten „überbucht“ ist der Topf der…
Vor der Sitzung stand, gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Julian Emrich, auch noch ein Besuch der Hamburger Spedition Garbe an, um sich mit dem Geschäftsführer über die aktuellen wirtschaftlichen und verkehrspolitischen Probleme aus Sicht des Speditionsgewerbes auszutauschen. In der Fraktionssitzung sprach de Vries dann sowohl kommunale wie auch bundespolitische- und internationale…
Einmal im Jahr gibt es eine Grundsatzdebatte zur Tätigkeit des Bezirksamts im vergangenem Jahr. Anlass ist der Tätigkeitsbericht des Bezirksamts, der seit diesem Jahr „Jahresbericht“ heißt. Auch wenn das Jahr 2022 schon etwas länger Geschichte ist -die Bezirksamtsleiterin hat sich ausdrücklich für die späte Vorlage des Berichts entschuldigt- gab es…
Die erste Sitzung nach der Sommerpause war überraschend kurz, was hauptsächlich an der geringen Anzahl von Anträgen lag. Trotz der langen Pause hatten die Koalitionsfraktionen aus SPD, FDP und Grünen nicht einen Antrag eingereicht. Nicht zum ersten Mal in dieser Wahlperiode, was die Frage aufwirft, was der Grund hierfür ist.…
Die Sommerpause ist zu Ende und wir hatten zur ersten Fraktionssitzung Christoph Ploß MdB eingeladen, damit er uns und unseren Gästen aus dem Bundestag berichtet und man auch wieder einmal ungezwungen über die aktuellen politischen Themen sprechen kann. In einem kurzweiligen ersten Teil berichtete Christoph Ploß sowohl von den großen,…
