Auch wenn die letzte Sitzung bereits vor der Wahl stattgefunden hat, wollen wir hier noch kurz berichten. Begonnen hat es mit der von uns angemeldeten Aktuellen Stunde zum Thema „Oberbillwerder – Gerichtsurteile gelten nicht für den Senat“. Sven Noetzel hat zum wiederholten Mal dargestellt, dass wir die Entwicklung von Oberbillwerder…
Das Bezirksamt Bergedorf und die Bezirksversammlung Bergedorf möchten auch im kommenden Jahr wieder Vereine, Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen bei der Realisierung ihrer Projekte unterstützen. Diese können nun für das Jahr 2025 Anträge auf Sondermittel und Mittel zur Förderung stadtteilkultureller Projekte stellen. Die Projekte sollen das gemeinschaftliche Leben im Bezirk bereichern…
In der Öffentlichen-Fragestunde, wollte der Fragesteller von der AfD wissen, woher diese verschiedene Behauptungen in einer Anfrage zur Genitalverstümmelung von Frauen habe. Seiner Kenntnis nach sind in der Anfrage Behauptungen getätigt worden, die wissenschaftlicher Überprüfung nicht standhalten würden. Wie erwartet konnte die AfD keine Belege für die Behauptungen erbringen, sondern…
Der Zubau von Windenergieanlagen (WEA) ist ein wichtiger Baustein für das Ziel einer CO2-neutralen Energieversorgung der Zukunft. Für den Stadtstaat Hamburg wird der durch WEA erzeugte Strom aufgrund des geringen Flächenpotenzials jedoch auch zukünftig nur einen untergeordneten Anteil an der Gesamtstromerzeugung beitragen. Zwar hat sich der Anteil des eingespeisten Stroms…
Im Rahmen der öffentlichen Fragestunde hatten die Omas gegen Rechts sich des Themas einer Wahlmotivationskampagne zur kommenden Bezirkswahl angenommen. Unter anderem war angedacht, in einem Video, das sich speziell an jugendliche Wähler richtet, Politiker aller Fraktionen die Möglichkeit zu geben, zur Wahl aufzurufen. Die Omas gegen Rechts wollten also wissen,…
Von der Fraktion der Linken wurde eine aktuelle Stunde angemeldet mit dem Thema „Bergedorf gemeinsam für Demokratie“. Stephanie Pelch hat für unsere Fraktion eine beeindruckende Rede gehalten, die im Post zuvor komplett nachzulesen ist. Geärgert hat sich Lars Dietrich über die Antwort der Behörde auf unsere Fragen zum Sachstand bezüglich…
Die Sitzung begann mit einer Aktuellen Stunde unter dem Thema: „Nie wieder ist jetzt“. Wie die Vertreter der Koalition und der Linken verwies auch unser Fraktionsvorsitzender Julian Emrich auf die unfassbare Zusammenkunft von Rechtsradikalen und AfD-Mitgliedern vor einigen Wochen in Potsdam. Es wurde klar dargestellt, dass in Deutschland kein Platz…
Zu unserer letzten Fraktionssitzung hatten wir Vertreter des „Türkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. (TGH)“ eingeladen. Die Vorstandsmitglieder Murat Kaplan und Ahmet Inci stellten den 1986 gegründeten Verein und die Tätigkeitsfelder vor. Der Verein versteht sich als Sprachrohr der türkischen Community, ist weder konfessionell, weltanschaulich noch parteipolitisch gebunden. Er…
Nutria. Ein Thema, über das jetzt seit drei Jahren in der Bezirksversammlung gestritten wird. Dabei bestand die Hoffnung, dass mit Vorlage des Gutachtens durch die Behörde damit Schluss ist. Jedenfalls waren wir davon ausgegangen. Aber leider sieht die Welt anders aus, wenn einer Partei die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen nicht passen.…
Gast bei unserer Fraktionssitzung im November war Dennis Thering. Als Vorsitzender der Bürgerschaftsfraktion und des Landesverbands konnten wir somit ausführlich über viele Hamburger Themen sprechen. Eingangs stellte Dennis Thering kurz die Entwicklung seit der letzten Bürgerschaftswahl vor. Es gab einige Personaländerungen und die politische Ausrichtung wurde neu justiert. Die Umfragewerte…
