Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bergedorferinnen und Bergedorfer,
„Gemeinsam für Demokratie“ ist mehr als nur eine Parole; es ist ein Aufruf zur Zusammenarbeit über alle politischen Lager hinweg – zum Zusammenstehen als Demokraten.
Wir bekennen uns dazu, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften für den Erhalt und Ausbau unserer demokratischen Prinzipien einzustehen, die auf dem Respekt vor der Meinungsvielfalt und der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit basieren.
Ganz besonders in einer Zeit, in der die Grundwerte der Demokratie weltweit auf die Probe gestellt werden.
Demokratie ist das Fundament unserer Gesellschaft, das es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, aktiv am politischen Geschehen teilzunehmen und die Stimme zu erheben. Es bedeutet, Brücken zu bauen und den Dialog zu fördern. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Kluft zwischen verschiedenen politischen Überzeugungen zu überwinden und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu intensivieren. Wir müssen wieder eine offenere Diskussionskultur pflegen, in der verschiedene Standpunkte respektiert und konstruktiv diskutiert werden.
Dieser Diskurs muss in der Mitte geführt werden.
Und wir – also die Politik – müssen uns selbst auch immer wieder fragen, ob wir die Menschen eigentlich noch richtig erreichen und ihre Probleme verstehen und ernst nehmen. Auf kommunaler Ebene gelingt uns das sicherlich leichter und besser. Bei der Bundespolitik stelle ich mir die Frage allerdings immer öfter.
Gleichzeitig müssen wir sehr wachsam sein gegenüber populistischen Tendenzen und Extremismus, die die Grundsätze der Demokratie untergraben können.
Lasst uns gemeinsam dafür einstehen, dass die Demokratie weiterhin ein starkes, lebendiges und funktionierendes System bleibt. Wir müssen die Werte verteidigen, die unsere Gesellschaft prägen, und die demokratischen Prinzipien als Garanten für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität stärken – und das nicht nur als Parole und nicht nur auf Demos, sondern jeden Tag.
Bei allem dürfen uns nicht Hass, Hetze, Angst- und Stimmungsmache leiten, sondern nur eines – die Menschlichkeit.