Lange geplant, war in dieser Sitzung auch die für die Bezirke zuständige Senatorin dabei. Leider war es nur eine Online-Sitzung, was auch von allen Teilnehmern bedauert wurde. In Präsenz wäre das gegenseitige Kennenlernen dann doch intensiver gewesen.
Die erste Stunde der Sitzung war dann gefüllt mit einer Frage-Antwort-Runde, die einige Abgeordnete dann leider damit füllten, sich selbst gern reden zu hören oder Themen anzusprechen, die wenig mit dem Bezirk zu tun hatten.
Unser Fraktionsvorsitzender Julian Emrich sprach das seit vielen Jahren vorhanden Thema der nicht fristgemäß beantworteten Auskunftsersuchen an den Senat an. Wenn Bezirksfraktionen schriftliche Anfragen an die Behörden stellen, müssen diese laut Gesetz innerhalb von sechs Wochen beantwortet werden. Diese, schon sehr großzügige, Frist, wird dennoch bei ca. 70% der Auskunftsersuchen von den Behörden überschritten. Der Senatorin war diese Thematik schon aus anderen Bezirken bekannt. Sie versprach, sich hier innerhalb der Behörden für eine fristgemäße Beantwortung stark zu machen und bezeichnete diesen Umgang der Behörden mit den Bezirksfraktionen mit Recht als „respektlos“.
Unser Antrag „Fußgänger im Bezirk Bergedorf stärken“ aus dem November wurde zwischenzeitlich im Verkehrsausschuss behandelt und in leicht abgewandelter Form von allen anderen Fraktionen (außer AfD) in einem gemeinsamen neuen Antrag übernommen. Jörg Froh lobte die konstruktive Arbeit im Ausschuss und zeigte sich erfreut, dass sich nun ein einstimmig beschlossener Antrag aus unserer Grundidee entwickelt hat.
Recht überrascht zeigte sich Julian Emrich, dass unser Antrag „Vernetzung der Bergedorfer Akteure für den Integrationsbeirat“ von den Koalitionsfraktionen abgelehnt wurde. Gedacht als bessere Vernetzung zwischen den gewählten Vertretern im Integrationsbeirat und den damaligen Bewerbern, meinte eine SPD-Rednerin, dass es nicht nötig sei, dies über das Bezirksamt zu organisieren. Merkwürdig nur, dass wir vorher mit den Genannten gesprochen hatten, die diese Idee sehr gut fanden. Hier weiß es die Bergedorfer Koalition einmal mehr wieder besser als die Betroffenen selbst.
Auch abgelehnt wurde der Antrag von Erika Garbers, die Beleuchtung der Eisenbahnunterführung Alte Holstenstraße nun endlich einer kostengünstigen, leicht zu reinigenden und hellen Lösung zuzuführen. Seit mehr als zehn Jahren wird nun an einer künstlerisch wertvollen Umsetzung gearbeitet. Bislang war diese eher unzuverlässig und teuer. Jetzt wurden noch einmal 20 t€ für eine neue Planung ausgegeben, deren Umsetzung 70 t€ sowie jährlich 8.500 € Unterhaltung kosten soll und erst in drei Jahren stattfinden würde. Leider waren die Koalition und die Linke gegen unsere Idee.