Etwas ungehalten reagierte Julian Emrich auf die von der Linken angemeldete Aktuelle Stunde mit dem Titel: „Überlastungen im Bezirksamt Bergedorf – Der Senat muss handeln!“.
Anlass war eine Antwort des Bezirksamts auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion. Was hier aber von den Linken skandalisiert werden sollte, ist letztlich Normalität im Verwaltungsalltag. Es gibt Überlastungsanzeigen, aber die Bezirksamtsleitung hat Maßnahmen ergriffen, um dies in den Griff zu bekommen. Natürlich fehlt es hier und da an Personal, aber das ist bedingt durch Urlaub, Krankheit oder Neubesetzung von Stellen. Im Ergebnis arbeite das Bezirksamt aber gut und alles bewegt sich im normalen Rahmen, meint Julian Emrich.
Auf große Zustimmung traf der Antrag von Jörg Froh zur Autobahnabfahrt Curslack. Bereits 2018 und 2020 haben wir Anträge zur Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der Ausfahrt gestellt. Passiert ist bisher wenig bis nichts.
Wir sind aber immer wieder von Pkw-Fahrern auf die schlechte Einsicht in den Abbiegebereich und gefährlichen Situationen durch schlechte Sichtachsen hingewiesen worden. Bisher waren es nur Beobachtungen und Hinweise von Bürgern, also eher subjektiv. Nun hat uns im letzten Monat eine straßenverkehrsbehördliche Meldung überrascht, dass der Bereich eine Unfallhäufungsstelle mit schweren Personen- und Sachschäden sei. Die Polizei hat daher in diesem Abschnitt auf dem Curslacker Heerweg eine Tempo 30 Strecke angeordnet.
Wir glauben nicht, dass sich durch diese Anordnung die Verkehrssicherheit wirklich gravierend verbessert, weil die schlechten Sichtachsen in Richtung Holtenklinker Straße und Vier- und Marschlande weiter durch die Leitplanken und den Grünbewuchs bestehen bleiben. Deshalb fordern wir einen dauerhaften, zeitnahen Rückschnitt vom Grünbewuchs, eine Veränderung der Leitplanken und die Prüfung einer Lichtzeichenanlage.
Der Bergedorfer Wochenmarkt ist ein zentraler Treffpunkt und wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Innenstadt. Aber die Bergedorfer Innenstadt entwickelt sich weiter und die Flächen am ehemaligen Karstadt-Gebäude, dem Parkhaus an der Schloßstraße sowie die angrenzenden Straßenräume (Vinhagenweg und Abschnitte der Chrysanderstraße) werden bald neugestaltet und es ist zu befürchten, dass der Markt dann umziehen muss. Daher blickt Bernd Capeletti in die Zukunft und regte an, bereits jetzt gemeinsam mit der Marktgemeinschaft umgehend geeignete Alternativstandorte für den Bergedorfer Wochenmarkt zu prüfen. Dabei sollen insbesondere Alte Holstenstraße, Serrahn und Bahnhofsvorplatz oder Alte Holstenstraße, Sachsentor (Bergedorfer Markt bis Kirche) und Vierlandenstraße als Optionen betrachtet werden. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Aber es wurde auch Vergangenheit aufgearbeitet und abgeschlossen. Seit Jahren waren Verwaltung und Bezirksversammlung mit einem städtebaulichen Verfahren beschäftigt. Dem Gojenbergsviertel und wie verhindert werden soll, dass es immer mehr sein Gesicht verliert. Anlass war der Abriss von Gebäuden und die Errichtung von großvolumigen Neubauten am Gojenbergsweg im Jahr 2019. Das gefiel Wenigen und mittels einer Erhaltungsverordnung sollte erreicht werden, dass es nicht vermehrt passiert. Die Erhaltungsverordnung stieß aber bei vielen Eigentümern auf wenig Gegenliebe, weil sie sehr bürokratisch und kleinteilig ist. Selbst kleine Vorhaben hätten eine Genehmigung der Behörde gebraucht, was neben Kosten auch Zeit gekostet hätte.
In vielen Gesprächen mit den Eigentümern und der Verwaltung sind dann Julian Emrich, Jörg Froh und Vertreter der SPD zu der Erkenntnis gelangt, dass die Erhaltungsverordnung doch nicht der richtige Weg ist und das Kapitel wurde mittels eines Antrags jetzt beendet.