Vergabe von Restmitteln für kulturelle Projekte
Über die Vergabe von restlichen Mitteln aus 2024 kann nach Aussage der Verwaltung etwa im Mai/Juni 2025 entschieden werden, da erst dann der Haushaltsabschluss 2024 erfolgen wird. Das ist zwar ärgerlich, aber dann noch vorliegende Anträge für das Jahr 2025, die bis dato nicht berücksichtigt wurden, können dann noch gefördert werden.
Haushaltsvoranschlag über die Verwendung der Rahmenzuweisungen Kultur und Medien
Die Fraktionen der SPD, der Grünen und der LINKEN haben die deutliche Steigerung der Mittel für die Geschichtswerkstätten gegenüber der geringen Steigerung für das Zentrum LoLa und der Kürzung der Mittel für kulturelle Projekte für 2025/2026 kritisiert. Die genannten Fraktionen lehnten den Verteilungsvorschlag der Verwaltung daher ab. Wir sehen den Vorschlag auch kritisch, hätten uns aber dennoch angeschlossen und auf weiteres Geld im Jahr 2025 gehofft.
(Nachtrag: Die Bezirksversammlung hat dann doch noch einen anderen Verteilungsschlüssel beschlossen, der auf einem Antrag von CDU, SPD und Grünen beruht und, wie von uns vorgeschlagen, €30.000 für die LoLa aus einem anderen Fonds reserviert.)
Kulturmittel 2025
Ein gemeinsamer Vorschlag zur Verteilung der Mittel für die Förderung von kulturellen Mitteln für das kommende Jahr kam auf Grund der ablehnenden Haltung von SPD, Grünen und LINKEN zum Haushaltsvoranschlag nicht zustande. Da dies jetzt geklärt ist (s.o.) hat die Bezirksversammlung eine Sondersitzung des Kulturausschusses am 6.12. beschlossen, der nun über die Verteilung der Kulturmittel 2025 noch in diesem Jahr entscheiden soll.
Erhalt des Hasse-Hauses
Unsere Frage nach dem Sachstand und der Umsetzung unseres Antrags konnte nicht besonders konkret von der Verwaltung beantwortet werden. Es soll aber nun künftig ständig im Ausschuss berichtet werden. Uns liegt die Zukunft und der Erhalt des Hauses jedenfalls sehr am Herzen und daher werden wir die Entwicklung auch zukünftig eng begleiten.