Wie jetzt wieder in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu Oberbillwerder deutlich wurde, sind die von der IBA und dem Bezirksamt verbreiteten Stellplatzschlüssel höchst missverständlich.
Richtig ist, dass aktuell bis zu 5000 Stellplätze in Oberbillwerder geplant sind, was einem Stellplatzschlüssel von 0,77 entsprechen würde. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass lediglich 1900 Stellplätze für Wohnungsinhaber als Dauerstellplätze eingeplant sind, also ein Stellplatzschlüssel von lediglich 0,3. Die restlichen Plätze sollen nur für Kurzzeit Parker, Handwerker und in Oberbillwerder Tätige zur Verfügung stehen.
Hierzu meint Jörg Froh, verkehrspolitischer Sprecher:
„Die Angaben zum Stellplatzschlüssel werden immer mehr zur Mogelpackung. Natürlich war immer klar, dass nicht alle Stellplätze in Oberbillwerder für Dauerparker zur Verfügung stehen können. Die jetzt genannten Zahlen bestätigen aber unsere bisherigen Befürchtungen überdeutlich. Nicht einmal jeder dritte Wohnungsinhaber wird die Möglichkeit haben, einen Dauerstellplatz anzumieten. Insbesondere die später Zuziehenden werden also größte Schwierigkeiten haben, einen dieser Stellplätze zu ergattern. Diese Planungen werden dazu führen, dass Stellplätze zum Handels- und vielleicht sogar Spekulationsobjekt werden. Dies wäre das Ergebnis einer Politik, die sich nicht am Bedarf orientiert, sondern allein ideologisch motiviert ist.“
Und unser Fraktionsvorsitzender Julian Emrich ergänzt:
„Wir halten die jetzigen Planungen für viel zu vorfestgelegt. Die Mobility Hubs zeichnen sich dadurch aus, dass sie flexibel angelegt sind. Deshalb sollte man sich bei der Belegung am Bedarf orientieren und auf die Nachfrage reagieren. Stellt sich heraus, dass von einem Personenkreis mehr Stellplätze nachgefragt werden, sollte man die Belegungspläne danach ausrichten. Aber bereits jetzt zu entscheiden, dass nur jeder dritte Haushalt auf einen Dauerstellplatz Zugriff hat, allein um die politische Zielvorgabe von 20% MIV zu erreichen, macht Oberbillwerder schon unattraktiv, bevor der erste Sand-Lkw angerollt ist.“