In der aktuellen Stunde hat die Bergedorfer Koalition aus SPD, Grünen und FDP deutlich gemacht, dass sie völlig überfordert ist, wichtige Entscheidungen für den Bezirk zu treffen. Hauni gehört zu den wichtigsten Arbeitgebern in Bergedorf. Der Betrieb ist Arbeitgeber für viele Bergedorfer*innen und eng mit der Bergedorfer Nachkriegsentwicklung verbunden.
Wie jetzt wieder in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu Oberbillwerder deutlich wurde, sind die von der IBA und dem Bezirksamt verbreiteten Stellplatzschlüssel höchst missverständlich.
Wenn die Koalition aus SPD, FDP und Grünen wieder keinen einzigen Antrag in die BV einbringt, aber auch wenig Interesse hat, sich mit den Anträgen der anderen Fraktionen wirklich auseinander zu setzten, stellt sich folgende Frage: Ist man zu sehr mit den internen Streitereien beschäftigt oder ist man einfach ideenlos?
Eine sehr ausführliche Debatte gab es zu unserem Antrag von Lars Dietrich, Trainings- und Pflichtspielzeiten im Fußball für den SV Bergedorf-West sichern. Eigentlich hatten wir gedacht, dass dieser Antrag ein Selbstgänger ist, aber die Koalitionsfraktionen sahen das ganz anders. Wir wollten nur erreichen, dass das Bezirksamt sich die Platzzuteilungen im…
Geprägt war die Sitzung von vielen kleinteiligen Straßenverkehrsthemen, bei denen man aber merken kann, wie stark unsere Auffassung einer Verkehrspolitik von der der Koalitionsfraktionen und der AfD abweicht. Während die AfD sich eigentlich nur die Bevorzugung des Pkw-Verkehrs auf die Fahnen geschrieben hat und dabei gern bereits längst abgearbeitete oder beschlossenen Anträge erneut stellt (Jörg Froh: „Alter Wein in neuen Schläuchen“) versucht die Koalition, angetrieben von den Grünen, alles zu tun, um den Autofahrern das Leben schwer zu machen.
Der Museumsbeirat berät die Museumsleitung und den Museumsvorstand in Fragen der Ausstellungs und Veranstaltungsplanung sowie in Grundsatzfragen der Bergedorfer Museumslandschaft. Das Gremium stellt dabei gleich zweifach die Partizipation der Bergedorferinnen und Bergedorfer in der Ausgestaltung ihrer regionalen Museen sicher: zum einen besteht der Beirat selbst aus Bergedorfer Bürgerinnen und Bürgern,…
Gleich bei verschiedenen Tagesordnungspunkten spielte die Situation der Flüchtlinge aus dem Ukraine-Krieg eine Rolle. Beschlossen wurde die Verlängerung und Erweiterung der Öffentlich-Rechtlichen-Unterkünfte im Curslacker-Neuen-Deich, Brookkehre und Sandwisch. Unser Fraktionsvorsitzender Julian Emrich lobte die gute Arbeit der Mitarbeiter im Bezirksamt, gestand aber gleichzeitig zu, dass nicht alle Unterkünfte optimal seien. Sehr begrüßte er die Bereitschaft der Bergedorferinnen und Bergedorfer, auch privat Flüchtlinge auf zu nehmen, was bereits bei über 400 Flüchtlingen umgesetzt wurde.
Erstmals musste die Online-Sitzung aus technischen Gründen unterbrochen und dann um eine Woche verschoben werden. Jetzt wünschen sich noch mehr Abgeordnete die Präsenzsitzungen zurück.
Lange geplant, war in dieser Sitzung auch die für die Bezirke zuständige Senatorin dabei. Leider war es nur eine Online-Sitzung, was auch von allen Teilnehmern bedauert wurde. In Präsenz wäre das gegenseitige Kennenlernen dann doch intensiver gewesen. Die erste Stunde der Sitzung war dann gefüllt mit einer Frage-Antwort-Runde, die einige…
