12.11.2015

Stellungnahme zu den SPD Bebauungsplänen in Oberbillwerder

Sven Noetzel

Wie Kai aus der Kiste kam letzte Woche die Bergedorfer SPD mit dem Vorschlag hervor, in Oberbillwerder bis zu 7000 Wohnungen auf der grünen Wiese entstehen zu lassen. Dies war denn doch eine sehr überraschende Nachricht, denn nur eine Woche zuvor hatten SPD und Grüne in der Bezirksversammlung einen Antrag eingebracht, der sich ausdrücklich mit der städtebaulichen Entwicklung Bergedorf beschäftigt und einen größtmöglichen Beteiligungsprozess bei neuen Vorhaben vorsah. Was jetzt hier von der SPD gemacht wurde, scheint eher in die gegenteilige Richtung zu deuten.

Inhaltlich werden wir diese nicht so ganz neue Idee sehr kritisch hinterfragen. Einmal gibt es zwischen den Bergedorfer Parteien eigentlich einen noch gar nicht so alten Konsens, Oberbillwerder in dem aktuellen Zustand zu erhalten, schließlich ist es das letzte intakte Straßendorf der Stadt. Außerdem wird gerade auf der anderen Seite der Bahnlinie, am Gleisdreieck, eine öffentliche Unterkunft für bis zu 4000 Personen geplant, die spätestens in 15 Jahren in sozial geförderten Wohnraum umgewandelt werden soll. Hier sind schon erhebliche Infrastrukturmaßnahmen zu leisten, von denen bisher noch nichts geplant, geschweige denn umgesetzt ist. So sieht die aktuelle Wohnraumpolitik des Senats aus.

Und auch für Oberbillwerder haben wir das Gefühl, dass die Bergedorfer SPD ohne großen städtebaulichen Sachverstand ein Vorzeigeprojekt anschieben will, weil es so dem „Zeitgeist“ entspräche, wie sich der Fraktionsvorsitzende der Bergedorfer SPD zitieren lässt. Und er setzt noch einen drauf indem es sagt: „Wir wollen einen schönen Stadtteil“. Wenn das die Kriterien der sozialdemokratischen Stadtentwicklung sind, dann sollte Kai möglichst lang in seiner Kiste bleiben.



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