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Stadtwerkstatt Moorfleet – Absage kurz nach der Wahl ein Zufall oder Berechnung?

Mit einer E-Mail, Freitagmittag vor Pfingsten, hat das Bezirksamt den für den 18. Juni geplanten zweiten Termin zur Stadtwerkstatt Moorfleet abgesagt. Knappe Begründung:
„Anlässlich einer Zusammenkunft der Hamburger Behörden am 28. Mai hat sich allerdings herausgestellt, dass zum Umgang mit der eigentlichen Moorfleeter Wanne und damit auch mit einer möglichen gewerblichen Entwicklung unterschiedliche Vorstellungen existieren. Alle beteiligten Behörden hielten es für unabdingbar, mit einer abgestimmten Haltung in die Stadtwerkstätten zu gehen, damit die Position der Stadt Hamburg für die Moorfleeter Bevölkerung klar erkennbar wird. Es wurde daher vereinbart, vor der nächsten Stadtwerkstatt einen Klärungsprozess der beteiligten Behörden durchzuführen.“

Unser Fachsprecher für die Vier-und Marschlande, Jörg Froh, ist über die Absage verärgert:
„Bereits 2017 wurde von der Bergedorfer Politik die Durchführung einer Stadtwerkstatt auf Initiative der CDU beschlossen. Hintergrund war die Diskussion um die Unterbringung von Geflüchteten in Moorfleet. Ziel dieser Stadtwerkstatt sollte sein, eine mit den Betroffenen abgestimmt Entwicklungsperspektive für Moorfleet aufzuzeigen. Erst nach langer Vorbereitung (fast zwei Jahre) hat das Bezirksamt am 2. Mai 2019 die Eröffnungsveranstaltung durchgeführt, die von der Bevölkerung gut besucht wurde. Jetzt (28. Mai, also nur zwei Tage nach der BV-Wahl) fällt den Hamburger Behörden auf, dass es bzgl. der gewerblichen Entwicklung in der Moorfleeter Wanne unterschiedliche Vorstellungen gäbe. Ein Schelm, wer dies in Zusammenhang mit der BV-Wahl setzt!“

Und unser Fraktionsvorsitzender, Sven Noetzel, ergänzt:„Die Stadtwerkstatt soll sich transparent und ergebnisoffen mit der zukünftigen Entwicklung Moorfleets befassen. Die kurzfristige Absage (wieso hat es 10 Tage zwischen dem behördeninternen Termin und der Absage gebraucht?) erweckt den Eindruck, dass die Behörden die Ergebnisse der Stadtwerkstatt internen festzurren wollen. Wieso war das vor der Wahl nicht bekannt? Wieso teilt man uns nicht die unterschiedlichen Meinungen der Behörden mit? Dieses Vorgehen entspricht nicht unseren Ansprüchen der Transparenz und der Ergebnisoffenheit.“

Wir werden die Verwaltung jetzt auffordern, dass innerhalb der nächsten 2 Wochen die Auffassungen der Behörden allen Teilnehmer der Stadtwerkstatt übermitteln werden. Außerdem werden wir auf einen möglichst kurzfristigen Nachholtermin drängen.

Jörg Froh

Sven Noetzel

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