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Pilotprojekt Bergedorfer Schloßstraße – Koalitionsantrag ungenügend

„Wenn man selbst nicht weiter weiß ….

            …. beauftragt man andere

und kaschiert so, dass man keine eigenen Ideen hat“, kritisiert Bernd Capeletti den gestern beschlossenen Antrag der Koalition zur Weiterentwicklung der Bergedorfer Schloßstraße.

So wieder gestern, in der Sitzung des Hauptausschusses. Zur Debatte standen ein Antrag der Koalition, sowie einer der CDU, zur Weiterführung des Pilotprojekts Bergedorfer Schloßstraße. Nachdem im letzten Verkehrsausschuss die Entwicklung der Bergedorfer Schloßstraße sehr positiv von Polizei und Verwaltung vorgestellt wurden, war man sich über alle Parteigrenzen einig, das Projekt zu verlängern.

„Der von der Koalition eingebrachte Antrag sieht allerdings nur eine Verlängerung bis Juni vor und enthält nicht einen eigenen Vorschlag, wie man das Projekt noch besser voranbringen kann. Nun sollen es Polizei und Verwaltung richten“, kritisiert Bernd Capeletti.

„Ich sehe es auch als Aufgabe von Abgeordneten an, mit eigenen Ideen Projekte voran zu bringen und zu verbessern. In unserem Antrag sind vier ganz konkrete Vorschläge gemacht, die die Aufenthaltsqualität für die Bürger verbessern können und kurzfristig, mit wenig Aufwand, umsetzbar sind. Außerdem hatten wir eine Verlängerung bis Ende Oktober beantragt, da sich durch Corona die Entwicklung nur verzögert darstellt und gerade die Gastronomen die gesamte Sommersaison benötigen, um Erfolg oder Misserfolg des Projekts beurteilen zu können. Auch die Verwaltungs- und Polizeivertreter im Verkehrsausschuss hatten eine solche großzügige Verlängerung befürwortet“, so Capeletti weiter. „Das jetzt gerade die Verwaltung und Polizei von der Koalition beauftragt werden, in einem recht kurzem Zeitrahmen Maßnahmen zur Verstetigung des Projekts zu entwickeln, kann man nur als Nackenschlag bezeichnen.“

Bernd Capeletti

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