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Flächendeckende Internetversorgung in den Vier- und Marschlanden in weiter Ferne

Auch wenn der ehemalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz bereits im Februar 2015 im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung mitgeteilt hatte, dass er für die flächendeckende Versorgung in den Vier- und Marschlanden von der Bunderegierung die erforderlichen finanziellen Mittel zugesagt bekommen hätte, ist die Umsetzung noch in weiter Ferne.

So ist zumindest die Antwort der Behörde für Kultur und Medien auf unseren Antrag vom Dezember 2020 zu verstehen, die jetzt vorliegt.

Danach ist es zutreffend, dass in Bergedorf auch nach dem jetzt laufenden Breitbandförderverfahren voraussichtlich mehrere 100 Haushalte noch nicht über einen schnellen Breitbandanschluss verfügen werden.

Und auch der Zeitplan für eine Besserung verführt einen nicht zu Luftsprüngen. Zwar sei es Ziel der Stadt, dass alle Haushalte und Unternehmen einen leistungsfähigen Anschluss erhalten, teilte die Behörde mit. Dieser Anspruch sei jedoch nicht kurzfristig umsetzbar und bedürfe sehr genauer Prüfungen der möglichen Maßnahmen in einem komplexen und rechtlich äußerst komplizierten Marktumfeld.

„Was das bedeutet, kann man sich denken“, schimpft Jörg Froh, der schon seit Jahren an diesem Thema dran ist.

Erst wenn weitere Daten der Netzbetreiber vorliegen, wird eine Abschätzung möglich sein, ob weitere Fördermittel für einen geförderten Ausbau der unterversorgten Anschlüsse in Hamburg akquiriert werden können, wo förderfähige Anschlüsse liegen und wie hoch die Kosten für einen entsprechenden Ausbau wären. Das neue Breitbandförderprogramm des Bundes ist noch nicht veröffentlicht worden. Erst wenn die Rahmenbedingungen bekannt seien, könne eine fundierte Abwägung erfolgen, welche Maßnahmen geeignet und angemessen sind, um die letzten Versorgungslücken mit Breitbandanschlüssen in Hamburg zu schließen, schließt die Behörde ihre Mitteilung.

Keine guten Nachrichten für die Vier- und Marschlande, schließen wir.

 

Jörg Froh

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