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Aus der Bezirksversammlung – Wie das öffentlich-rechtliche Fernsehprogramm zu Weihnachten

Nicht nur, dass anstelle der Bezirksversammlung wieder nur der Hauptausschuss tagte, fand diese Sitzung nur online statt, was dem Unterhaltungswert noch zusätzlich schadete.

Die Bergedorfer Koalition nahm dies dann auch zum Anlass, der Langeweile die Krone auf zu setzen und einen eigenen Antrag aus dem Februar noch einmal zu stellen und bei uns kräftig abzuschreiben.

So ist es gestern zu der Situation gekommen, dass zum zweiten Mal beschlossen wurde, die geplante Geschossfläche in Oberbillwerder um 35.0000 qm und die Planungsfläche um 6 ha zu reduzieren. Auf die Frage unseres Fraktionsvorsitzenden Sven Noetzel, ob das denn so zu verstehen sei, dass sich die Reduzierungen tatsächlich verdoppeln sollen, wurde als Antwort mehr gestottert als begründet. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Koalition ein wenig aus den Augen verliert, was sie so im Laufe eines Jahres beschließen.

Auch der Koalitionsantrag mit der Überschrift „Neue Kleingärten für den Bezirk Bergedorf“ ist bei genauem Lesen ein Fake. Letztlich sollen geplante 14.000qm Kleingartenfläche im neuen Stadtteil Oberbillwerder nicht umgesetzt, sondern im Rest von Bergedorf geschaffen werden. Also lediglich eine Umverteilung der Planungen, aber sicher nichts Neues oder Zusätzliches.

Dadurch, dass die Bürgerschaft noch keinen Haushaltsplan für die Jahre 2020/2021 beschlossen hat, stehen auch nicht genug Gelder in den Bezirken zu Verfügung, um die Anträge für die verschiedenen Förderfonds zu bedienen. Das haben alle Fraktionen bedauert, und gestern die zur Verfügung stehenden Mittel auf die wichtigsten Anträge verteilt. Hier bestand grundsätzlich Einigkeit, Unterschiede gab es lediglich in der Beurteilung, ob jetzt auch schon Beschlüsse gefasst werden sollen für die Zeit, wenn die Restmittel zur Verfügung stehen. Wir wollten dies gestern so machen, die Koalition nicht. Begründet wurde die Ablehnung seitens der Koalition damit, dass man erst genau wissen müsse, wieviel Geld letztlich zur Verfügung steht und dann auch schnell handeln könne. An letzterem haben wir allerding unsere begründeten Zweifel. Denn der erst gestern eingegangenen Änderungsantrag der Koalition hat immerhin einen Monat gebraucht.

Geändert wurde dann auch noch unser Antrag, die tarifbedingten Steigerungen der Personalkosten, z.B. in der Kinder- und Jugendarbeit, bei den Haushaltszuweisungen zu berücksichtigen. Hintergrund ist, dass die Träger zwar jede Tarifsteigerung oder Kostenerhöhung mitmachen müssen, dies aber durch die Zuweisungen nicht unbedingt und automatisch aufgefangen wird. Dies sieht die Koalition wohl auch so. Allerdings konnte man sich nicht durchringen unserem Antrag zuzustimmen, sondern hat einen eigenen, praktisch gleichlautenden, Änderungsantrag formuliert und beschlossen.

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