Aus der Bezirksversammlung - KörberHaus, Parkautomaten und Sportstätten

KörberHaus. Kostenspirale ohne Ende?
Angeregt durch zwei kleinen Anfragen unseres Fraktionsmitglieds André Wegner, gab es eine aktuelle Stunde in der Bezirksversammlung. Hervorgerufen durch einige Anzeichen, dass der Bau des KörberHauses teurer werden könnte als bisher geplant, konnte durch die erste Anfrage aufgedeckt werden, dass die ersten konkreten Berechnungen um 25% höher seien, als bis dato von der Verwaltung dargestellt wurde (25 Mio. statt 19-20 Mio.). Auf unsere Nachfragen, ob dies denn nun die Obergrenze sei, antwortete das Bezirksamt, dass das Investitionsvolumen nicht allein entscheidend sei, sondern die letztlich zu zahlende Miete.

In seinem Debattenbeitrag hat André Wegner ausgeführt, dass ihm diese Entwicklung Sorgen bereiten würden. Insbesondere, dass das Bezirksamt mitgeteilt hat, dass jetzt keine Kostenobergrenze mehr festgelegt sei, ist wenig Vertrauen erweckend. Auch ist sehr merkwürdig, dass jetzt das Augenmerk mehr auf die zu zahlende Miete gelenkt werde. Allein auf die zu zahlende Miete zu schauen, ändert über die Zeit jedenfalls nichts daran, dass ein Investor seine Investitionen wieder einspielen möchte. Letztlich zahlt der Mieter. Und das ist hier der Steuerzahler!

Ebenfalls die Linke sah diese Entwicklung sehr kritisch, während SPD und Grüne darauf abstellten, dass die endgültigen Kosten noch nicht bekannt seien. Aber hier ist aus der Erfahrung heraus eher zu befürchten, dass es noch teurer wird.

Parkautomaten müssen moderner werden!
Haben Sie sich auch schon einmal geärgert, wenn Sie endlich einen Parkplatz gefunden haben, und dann fehlt das Kleingeld für den Automaten? Dann heißt es entweder weitersuchen oder zu riskieren, einen Strafzettel zu bekommen. Unser Fraktionsvorsitzender, Sven Noetzel, ist jedenfalls der Ansicht, dass so etwas in unseren Zeiten nicht mehr nötig ist und beantragte deshalb, dass die Verwaltung sich bei der zuständigen Stelle für eine kurzfristige Umrüstung aller Parkautomaten auf die Möglichkeiten der bargeldlosen Bezahlmöglichkeiten einsetzen solle. Die Technik hierfür sei ausgereift, und der Einsatz könnte dem Bestreben der Bewirtschaftung des Parkraumes dienlich sein. Denn eins sei doch klar und auch nur menschlich: „Je einfacher man bezahlen kann, desto mehr werden die Automaten auch genutzt.“ Dem Antrag sind alle Fraktionen gefolgt.

Schnee- und Eisbeseitigung um den Bergedorfer Bahnhof
Man mag es kaum glauben, vor einem Monat lag noch Schnee in Bergedorf. Und besonders auffällig war rund um den Bergedorfer Bahnhof, dass die Plätze zwar am Rand geräumt waren, aber z.B. der direkte Weg vom Bahnhof in das CCB nicht. Wie wir durch eine kleine Anfrage erfahren haben, liegt die Zuständigkeiten für den Winterdienst in der Regel bei den jeweiligen Anliegern. Die Plätze werden aber nicht vollständig davon erfasst. Da hier aber ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger unterwegs ist, beantragte unser Fraktionsmitglied Julian Emrich, dass der CCB-Vorplatz und der Herzog-Carl-Friedrich-Platz in den Bereichen, für die nicht die Anlieger zuständig sind, im Bedarfsfall grundsätzlich von der Stadtreinigung Hamburg im Auftrag des Bezirksamts von Schnee geräumt werden soll. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

400.000 Euro mehr für Bergedorf?
Kurzfristig wurde bekannt, dass geplant sei, den Sozialraum Bergedorf-West Anfang 2019 als so genanntes RISE-Gebiet (Landesrahmenprogramm „Integrierte Stadtteilentwicklung“) auszuweisen. Das bedeutet, dass es mit diesen städtischen Mitteln möglich wird, Bergedorfer Projekte der Stadtteilentwicklung in Bergedorf-West durch hälftige Finanzierung anzuschieben. Das Stadion an den Sander Tannen liegt räumlich im Entwicklungsgebiet Bergedorf-West und es war geplant, in diesem Jahr 250.000 Euro und 2019 150.000 Euro für die Sanierung zu investieren. Unser Sportfachmann, Lars Dietrich schlägt nun vor, diese Maßnahme komplett auf 2019 zu verschieben, um die eigenen Mittel durch die RISE-Mittel zu verdoppeln. Dieses Jahr soll dafür der Platz am Katendeich (SVNA) in einen Kunstrasenplatz umgewandelt werden.

Redner aller Fraktionen haben diesen Antrag unterstützt. Zwar soll im Detail noch einmal im nächsten Sportausschuss hierüber gesprochen werden, aber wir sind hoffnungsvoll, dass auch dieser Antrag letztlich beschlossen wird.


Aktuelles

Tagesaufenthaltsstätte in Bergedorf für obdachlose Frauen und Männer
In Bergedorf gibt es eine solche...

mehr mehr lesen

Was wir seit über zwei Jahren immer befürchtet haben, wird jetzt durch eine Verkehrsuntersuchung...

mehr mehr lesen

Einmal im Jahr wird der Tätigkeitsbericht des Bezirksamts debattiert. Während der Bezirksamtsleiter...

mehr mehr lesen

Bezirksversammlung online

Alle Termine, Tagesordnungen, Protokolle und Drucksachen der Bezirksversammlung Bergedorf können Sie über das Informationssystem der Bezirksversammlung Bergedorf abrufen.

mehr...




Diese Webseite verwendet Cookies mehr zum Datenschutz
OK!