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Aus der Bezirksversammlung – 8:7

Noch finden die Sitzungen online statt, was sich hoffentlich nach der Sommerpause ändern wird. Es ist doch sehr zu spüren, dass Debatten und Auseinandersetzungen davon leben, dass sich alle in einem Raum befinden. So auch letzten Donnerstag, als die Sitzung doch am Bildschirm recht leblos wirkte. Das hatte aber sicher nicht mit den Themen zu tun, die teilweise sehr strittig behandelt wurden. Wobei sich immer öfter ein Abstimmungsergebnis von 8 (Koalition) zu 7 (Opposition) feststellen lässt.

So z.B. bei einem Überweisungsantrag zum Naturbad Altengamme in den Regionalausschuss. Zwar ist richtig, dass das Thema „Naturbad“ dort schon behandelt wurde, aber unsere Große Anfrage beschäftigte sich hauptsächlich mit einem ganz neuen Komplex in diesem Zusammenhang. Manchmal würde es schon helfen, wenn man nicht nur die Überschriften liest, sondern sich auch mit den Folgetexten beschäftigt. So hat es sich die Koalition sehr leicht gemacht, unseren Überweisungsantrag mit 7:8 Stimmen abzulehnen.

Ähnlich war es mit einer Mitteilung der Verwaltung zu unserem Thema „Optimierung der BAB Anschlussstelle Curslack“. Auch dieses Thema war schon im Ausschuss, aber die vorliegende Mitteilung hat nicht alle Themen abgearbeitet. Dennoch Ablehnung der Überweisung, genau: 7:8.

Aber es gibt auch Lichtblicke. Wenn wir uns natürlich gewünscht hätten, dass unserem Antrag für ein Bewässerungskonzept für Bäume in Bergedorf gleich zugestimmt worden wäre, wurde er zumindest nicht abgelehnt, sondern zur weiteren Beratung in den Umweltausschuss überwiesen. Abstimmungsergebnis? 8:7.

Die Sanierung des Marschbahndamms war das am ausführlichsten debattierten Thema. Ein Antrag der Koalition, zu dem wir einen Änderungsantrag gestellt hatten. Die Frage drehte sich eigentlich um den Umfang der Sanierung. Nur eine Sanierung dort, wo es der Zustand der Oberfläche notwendig macht, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten (wir), oder eine komplette Grundsanierung mit geschlossener Asphaltdecke (Koalition). Es war schon verwunderlich, wie die Vertreterin der Grünen eine solche zusätzliche Versiegelung, teilweise im Naturschutzgebiet, vertrat. Hier waren wir nun Befürworter einer Überweisung beider Anträge in den Regionalausschuss, um die wirklichen Bedarfe und Möglichkeiten eingehender zu beleuchten. Dies wurde aber mit 8:7 Stimmen abgelehnt. Am Ende wurde der Antrag der Koalition beschlossen. Sie wissen schon, mit 8:7 Stimmen.

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