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Aus der Bezirksversammlung

Anlässlich der Woche des Gedenkens fand zu Beginn eine Aktuelle Stunde statt. Für unsere Fraktion erinnerte Erika Garbers mit bewegenden Worten an die grausamste Zeit der deutschen Geschichte. Gleichzeitig solle man aber auch nicht den Blick auf die Gegenwart verschließen. Jeder solle sich regelmäßig hinterfragen, wo er lieblos oder rücksichtslos sei und bei fremden Leid nicht wegsehen, sondern hinschauen.

Wenig zufriedenstellend wurde unsere Frage beantwortet, inwieweit ehrenamtlichen Vereinen und Institutionen, die Impfangebote auf die Beine stellen, eine finanzielle Entschädigung geleistet werden kann. Nach Aussage zweier Organisatoren in Bergedorf gibt es keinerlei Kostenersatz für den Anbieter. Das Impfteam wird zwar gestellt, eigenes Personal, Miete oder sonstige Kosten werden aber nicht übernommen. Laut Antwort der Verwaltung stünden weder beim Bezirksamt noch der zuständigen Behörde hierfür Gelder zur Verfügung.

Abgelehnt wurde unser Antrag, dass keine weiteren Parkplätze in der Bergedorf Innenstadt ersatzlos wegfallen. Dies gilt auch bei Umbau von Verkehrsflächen und Umnutzung von Parkhäusern. Auch sollte sich die Bezirksamtsleiterin beim Senat dafür einzusetzen, wieder einen Stellplatzschlüssel beim Neubau oder bei Umnutzungen in Wohnungen von zumindest 0,6 Stellplätzen je Wohneinheit in die Hamburger Bauordnung aufzunehmen.

Nur zum Teil wurde dem Antrag von Julian Emrich zur Neuordnung des ärztlichen Versorgungsgebiet Hamburg zugestimmt. Beschlossen wurde, dass die Bezirksamtsleiterin sich mit der Kassenärztlichen Vereinigung und den weiteren zuständigen Stellen in Verbindung setzen und darauf hinzuwirken soll, dass bei der regelmäßigen Anpassung der Bedarfspläne die veränderten Bevölkerungszahlen des Bezirks Bergedorf berücksichtigt werden. Abgelehnt wurde, Hamburg als einheitliches ärztliches Versorgungsgebiet aufzulösen, stattdessen Bergedorf als einzelnes Versorgungsgebiet auszuweisen.

Zugestimmt haben wir dem Koalitionsantrag „Bergedorf tritt dem Netzwerk die Stadtretter bei". Bernd Capeletti kritisierte zwar, dass die Zielrichtung nicht ganz klar wäre und auch zu prüfen sei, wozu das Bezirksamt hier genau beauftragt würde. Dies soll jetzt aber noch im Wirtschaftsausschuss genauer definiert werden.

Unser Antrag, den Fritz-Reuter-Sportplatz aus dem Wohnungsbauprogramm zu streichen, wurde leider auch von der Koalition abgelehnt. Dies war schon im Voraus zu befürchten, sodass sich Sven Noetzel in seiner Begründung ganz vehement an die Koalitionsvertreter richtete. Stadtplanung solle einer geordneten Entwicklung dienen und damit die Interessen aller Bergedorferinnen und Bergedorfer im Blick haben. Sport- und Freizeitflächen hätten eine hohe Bedeutung und sollten auch aus Klimaschutzgründen fußläufig erreichbar sein. Eine Verlagerung von Sportflächen in das Umland, nur um Wohnungsbau zu betreiben und Vorgaben zu erfüllen, sei keine akzeptable Lösung. Stadtplanung dürfe nicht ausschließlich dem Wohnungs- und Gewerbebau dienen, führte Noetzel aus.

Wegen der Hygienevorschriften fand die Sitzung im Hörsaal der HAW statt.

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