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Aus der Bezirksversammlung

Und wieder ein neues Sitzungs-Format, der Corona-Pandemie geschuldet.

Etwas überrascht waren wir, dass diese Sitzung nicht wieder auf YouTube übertragen wurde, um der Öffentlichkeit zumindest eine passive Teilnahme zu ermöglichen. Hier wurden datenschutzrechtliche Gründe genannt, die wir so aber nicht nachvollziehen können.

Die Sitzung fand über Skype statt. Inhaltlich ist wenig zu sagen. Die Bergedorfer Koalition aus SPD, Grünen und SPD bleibt im Großen und Ganzen dabei, die Anträge der anderen Fraktionen mit teilweise absurden Begründungen abzulehnent. Z.B. unser Antrag, rund um den Bahnhof Einzelsitzgelegenheiten aufzustellen, um insbesondere älteren Mitbürgern die Möglichkeit zu geben, sich beim Warten auszuruhen. Abgelehnt, weil sich eventuell dort Wohnende gestört fühlen können. Dies wäre noch nachvollziehbar, wenn wir Sitzbänke beantrag hätten, wo sich mehrere Personen treffen und laut unterhalten können. Das wollten wir aber auch nicht, deshalb haben wir Einzelsitze beantragt, die auch noch weiter auseinander stehen sollten. Egal, abgelehnt.

Oder der Antrag der Linken, zumindest zu erlauben, dass man Fahrräder über die Wochenmärkte schieben darf, um damit die Einkäufe zu transportieren. Abgelehnt von der FDP mit dem Argument, dass das eigene Fahrrad der Rednerin zu leicht umfällt, wenn es beladen ist. Vielleicht sollte sich die Rednerin einfach einmal einen vernünftigen Fahrradständer kaufen. Für die € 40 Sitzungsgeld wäre das schon möglich. Belastbar bis 25 kg, Bestellnummer liefern wir gerne nach.

Beschlossen wurde unser Antrag weiter Druck auf die Behörden zu machen, für eine flächendeckende Internetversorgung in ganz Bergedorf zu sorgen. Zwar wurde auch hier kurz von der Koalition gegenargumentiert, aber letztlich zugestimmt.

Nicht geprüft wird, ob durch die gestiegenen aktuellen Verkehrsbewegungen ein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen im Bereich nördlich der Bergedorfer Straße, zwischen Ladenbeker Furtweg und Lohbrügger Landstraße, besteht. Hier verwies die Koalition auf die Planungen, den neuen Monsterstadtteil Oberbillwerder in diesem Bereich verkehrlich an die B5 anschließen zu wollen. Dann käme es sowieso zu solchen Prüfungen. Also warten auf Oberbillwerder, das hier und jetzt spielt erst einmal keine Rolle.

Ebenfalls abgelehnt wurde unser Vorstoß, die Corona-Impfungen nach Bergedorf zu bringen. Entweder ein zentrales Impfzentrum oder die Möglichkeit, dass sich weniger mobile Mitbürger auch von den mobilen Impfteams mitimpfen lassen können, schwebte uns vor.

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