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Aus dem Verkehrsausschuss berichtet Jörg Froh

Bündnis für den Rad- und Fußverkehr
Durch einen Referenten der BVM wurde der neue Entwurf vorgestellt. Das bestehende Bündnis für den Fahrradverkehr soll um den Fußverkehr erweitert werden.

Grundsätzlich ist dies eine Entwicklung in die richtige Richtung. Wir müssen aber aufpassen, dass bei der Umsetzung an zweispurigen Straßen nicht noch mehr Fahrstreifen und Parkplätze zurückgebaut werden.

Auf den ersten Blick passte diese Vorstellung auch mit unserem Antrag aus der letzten BV, „Fußgänger im Bezirk Bergedorf stärken“ zusammen, der zur weiteren Beratung in diese Ausschusssitzung überwiesen wurde.

Von der Koalition kam kurz vor der Sitzung noch ein Änderungsantrag mit einem neuen Petitum als Tischvorlage. Von der Sache zielte dieser aber in die gleiche Richtung.

Da aus dem Vortrag zum Bündnis für Rad- und Fußverkehr, der anschließenden Diskussion und weiterer Hinweise aus der Verwaltung neue Erkenntnisse folgten, konnte wir erreichen, dass wir mit den Fachsprechern der Koalition einen überarbeiteten interfraktionellen Antrag „mit dem Ziel, einen Fußverkehrsbeauftragten einzusetzen“, in der Januar BV einbringen werden.

Schneeräumung von Fahrradwegen
Da es zu unserem Antrag aus dem April noch keine konkreten Mitteilungen gab, hatten wir entsprechende Referenten aus den Behörden in den Ausschuss eingeladen.

Die Referenten der BUKEA und der Stadtreinigung hatten abgesagt und es kam nur ein Referent der BVM. Der teilte uns mit, dass es keine durchgehende Räumung der Veloroute 9 (Kurt-A.-Körber Chaussee/Bergedorf West/an der Bahntrasse Richtung Hamburg) und weiterer Fahrradwege in Bergedorf geben wird und man sich nur für die Veloroute 8 (Lohbrügge/Boberg Richtung Hamburg) mit den verantwortlichen Stellen verständigt hat.

Im Haushalt stehen für ganz Hamburg nur 800 000 € für die Räumung von Radwegen zur Verfügung. Dies wurde von uns und auch den anderen Fraktionen kritisiert. Wenn man den Radverkehr ganzjährig in Hamburg fördern will, gehört eine umfassende Schneeräumung eben auch dazu. Wir werden den Antrag weiterverfolgen.

Haushaltsplanentwurf 2022 - Tiefbauprogramm
Die Verwaltung wollte einen Beschluss

1.            für die Umgestaltung der Chrysanderstraße in Höhe von 880 000 €.

Dieses Projekt wurde von uns abgelehnt, weil es dann keine ausreichenden Parkplätze und Ladezonen mehr geben wird.

2.            für die Umgestaltung und Fertigstellung der Serrahnstraße ebenfalls in Höhe von 880 00 €.

Diesem Projekt haben wir zugestimmt.

Neubaugebiet Behnsrade

An der Kreuzung Behnsrade/Beensroarredder/Reinbeker Redder gibt es erhebliche Schwierigkeiten für Verkehrsteilnehmer*innen beim links abbiegen von der Behnsrade in den Reinbeker Redder zu kommen. Da in Kürze auch der letzte Bauabschnitt im Neubaugebiet Behnsrade bezogen wird, ist noch mit zusätzlichem Verkehr zu rechnen.

Wir hatten bereits 2014/2015 bemängelt, dass dort nur eine Fußgängerampel vorhanden ist und um Prüfung für die Einrichtung einer kompletten Lichtzeichenanlage gebeten.

Jetzt kam wieder die Frage auf, ob diese Kreuzung im Rahmen der äußeren Erschließung des Gebietes noch einmal überplant würde oder falls nicht, welche Möglichkeiten Bezirksamt und Polizei sehen, die Situation an dieser Kreuzung zu entschärfen.

Die Verwaltung will dies jetzt mit den zuständigen Stellen prüfen und berichtet im nächsten Ausschuss.

Jörg Froh

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