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Aus dem Regionalausschuss berichtet Jörg Froh

Jörg Froh

Leider wurden viele Referentenanforderungen durch die Behörden nicht erfüllt, sodass der Ausschuss bei einigen Themen auf der Stelle steht. Hier die einzelnen Themen:

Verlängerung des östlichen Gehwegs am Odemanns Heck
Nach Vorstellung unseres Antrags, und kurzer Diskussion, wurde er einstimmig beschlossen. Sollte der Antrag umgesetzt werden, dient es vor allem der Schulweg-Sicherheit. Aber natürlich werden auch alle anderen Fußgänger davon profitieren.

Pflege- und Entwicklungsplan für den Hohendeicher See
Bis auf die AfD haben alle Fraktionen eine Stellungnahme bzw. ein Positionspapier abgegeben. Diese wurden an die BUKEA zur Berücksichtigung im weiteren Verfahren zugeleitet.

In dieser Woche wird es mit einigen Mitgliedern der Fraktionen, unter Beteiligung der BUKEA sowie natürlich des Bezirksamts, einen Ortstermin geben. Zeitnah soll danach ein „Runder Tisch“ mit allen Beteiligten einberufen werden.

Ziel soll eine vernünftige, nachhaltige Freizeitnutzung sein.

Schöpfwerke in den Vier- und Marschlande
Hier erfolgte wieder eine Absage durch die Behörde bezüglich einer Referentenanforderung. Der Ausschuss will sich das nicht gefallen lassen und hat einen neuen Anforderungsbeschluss gefasst.

Die neue Bezirksamtsleiterin sagte Ihre Unterstützung gegenüber der Behörde zu.

Referent zur Nutzbarkeit des Holzhafens
Auch hier wurde eine Referenten-Einladung in den RgA abgelehnt. Allerdings mit einer nachvollziehbaren Begründung, weil die Stadtwerkstatt noch nicht abgeschlossen ist.

Nach einer Diskussion wurde dies erst einmal so hingenommen. Nächsten Monat sollen Gespräche zum Abschluss der Stadtwerkstatt Moorfleet geführt werden.

Flächendeckende Internetversorgung
Auch hier wurde kein Referent entsendet und auf die Möglichkeit, gezielte Fragen an die Telekom und zuständige Abteilung zu senden, verzichtet.

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde
Festzustellen ist, dass immer mehr Halteverbote angeordnet werden, weil Busse und große Fahrzeuge durch parkende Fahrzeuge behindert werden. Dies ist ganz klar eine Folge der Senatsentscheidung, dass es nach der Bauordnung nicht mehr erforderlich ist, bei Neubauten auch Stellplätze nach zu weisen.

Insbesondere da, wo Neubauten ohne zusätzliche Parkplätze erfolgt sind, ist diese Problematik jetzt spürbar.

Verschiedenes
Zum Ende der Sitzung gab der langjährige Vorsitzende des Ausschusses, Bernd Capeletti, seinen Rückzug aus dem RgA bekannt.

Aktuelles

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