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Aus dem Regionalausschuss berichtet Jörg Froh

Verkehrskonzept an Badeseen und Grün- und Erholungsanlagen in den Vier- und Marschlanden
Der 1. Entwurf für das Verkehrskonzept an Badeseen und Naherholungsgebiete wurde von der Verwaltung vorgestellt. Der Entwurf wurde vom Tiefbauamt, in enger Zusammenarbeit mit der Polizei, erarbeitet und soll immer weiter mit neuen Erkenntnissen, Ideen und Vorschlägen gemeinsam erweitert werden.

Die Fraktionen haben in der nächsten Sitzung die Möglichkeit, weitere Ideen, die auch aus Gesprächen mit den Bürgern entstanden sind, und die vorhandenen Ortskenntnisse einzubringen.

Das Verkehrskonzept ist in einem Verkehrsstufenplan und mehreren Phasen von Maßnahmen aufgebaut. Die Polizei wird durch ein intensives Personalkonzept bei entsprechenden guten Wettervorhersagen vor Ort sein.

Der 1. Entwurf ist unserer Meinung nach sehr gut gelungen, beinhaltet viele alte Forderungen von uns und ist als Grundgerüst gut ausbaubar.

 

Weitere Aufstellung von Fahrradbügeln an ÖPNV Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden
Die Koalition hat 4 Stunden vor der Sitzung einen Änderungsantrag eingebracht, obwohl unser Antrag schon fünf Wochen vorlag.

Unser Antrag war zielführender und dem Landgebiet angepasst. Insbesondere die Die Grünen (!) fanden, es sei nicht erforderlich an jeder Bushaltestelle einen Fahrradständer aufzustellen und haben uns gleichzeitig Steuerverschwendung vorgeworfen.

Der Änderungsantrag der Koalition wurde durchgeboxt, die gesamte Opposition hat dagegen gestimmt. Nun soll nur an ausgesuchten Bushaltestellen etwas passieren.

 

Flächendeckende Internetversorgung
Die nicht zufriedenstellende Mitteilung der Behörde zu unserem Antrag wurde von allen Fraktionen kritisiert und es folgte eine lebhafte Debatte. Die Mitteilung wird nun erneut in der Juni–Sitzung auf die TO genommen, zu der auch der Bezirksamtsleiter geladen wird.

Es sollen die restlichen weißen Flecken lokalisiert werden und der Bezirksamtsleiter soll ganz eindringlich aufgefordert werden, alles in seiner Macht Mögliche zu unternehmen, dass die Internetversorgung so schnell verbessert wird, wie es irgendwie möglich ist.

 

Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen?
Wir machten deutlich, dass das Bezirksamt und der Bezirksamtsleiter sich in den letzten Jahren nicht intensiv genug für einen neuen Festplatz eingebracht haben. Nun gibt es einen neuen Antrag der Koalition, der zwar nicht nötig ist, weil es einen entsprechenden Beschluss der Bezirksversammlung schon gibt, der das Thema aber noch einmal aufnimmt. Hoffen wir, dass doppelt beschlossen die Sache beschleunigt.

Wir haben das Thema jedenfalls immer auf dem Zettel und es wird weiter den RgA beschäftigen.

 

Jörg Froh

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