Menü Suche Infos

Aus dem Hauptausschuss berichtet Julian Emrich

Es standen noch Restmittel aus dem bezirkliche Verfügungsfonds zur Verfügung. Wir konnten uns durchsetzen, dass 1.500 EUR für Looki e.V. bewilligt wurden. Außerdem wird es eine professionelle Baubegleitung für die Sanierung des JUZ Vierlande in Höhe von gut 50.000 EUR geben.

Das Pilotprojekt Bergedorfer Schlossstraße wird bis Mitte Märt 2021 verlängert. Wir hatten einen diesbezüglichen Antrag eingebracht und auch die Verwaltung legte eine entsprechende Beschlussvorlage vor. Insofern bestand Einigkeit bezüglich der Verlängerung.

Der Antrag, Infotafeln über Kurt-A.-Körber an der gleichnamigen Chaussee anzubringen, wurde verschoben. Aktuell gibt es zu Infoschildern in Hamburg keine einheitliche Regelung, hierauf soll gewartet werden.

Auch trotz der aktuell steigenden Corona-Zahlen sollen die Ausschusssitzungen wieder halbwegs normal ablaufen. Daher können Referenten jetzt per Videozuschaltung an den Sitzungen teilnehmen. Ebenfalls gibt es eine neue Regelung für die ständigen Vertreter der Fraktionen, damit eine Teilnahme gewährleistet ist.

Eine Kuriosität gab es in der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA). Da hatte ein Mitglied der FDP online an der Sitzung teilgenommen und sich an der Abstimmung beteiligt. Das erscheint uns nicht zulässig, da eigentlich eine Anwesenheit erforderlich ist. Wir haben um eine rechtliche Einschätzung gebeten, um dies ggf. zukünftig zu untersagen oder allen Fraktionen zu ermöglichen. Die Verwaltung wird jetzt tätig. Einen Einfluss auf das Ergebnis im SEA soll dies nicht gehabt haben, da angeblich die Abstimmung durch das Mitglied der FDP nicht mitgezählt wurde.

Julian Emrich

Aktuelles

Es standen noch Restmittel aus dem bezirkliche Verfügungsfonds zur Verfügung. Wir konnten uns...

mehr

Aktuell stehen die Weihnachtsmärkte auf der Kippe, somit leider auch der Bergedorfer Wichtelmarkt....

mehr

Jedem, der die Sitzungen der Bezirksversammlung verfolgt, wird es seit dem Zustandekommen der...

mehr

Bezirksversammlung online

Alle Termine, Tagesordnungen, Protokolle und Drucksachen der Bezirksversammlung Bergedorf können Sie über das Informationssystem der Bezirksversammlung Bergedorf abrufen.

mehr...



Diese Webseite verwendet Cookies mehr zum Datenschutz
OK!